VBU

Verband der Betriebsbeauftragten e.V.

Neue Anforderungen an den Umgang mit wassergefährdenden Stoffen

Für die Benutzung von Gewässern gilt der „Besorgnisgrundsatz“. Das heißt, dass auch entfernt liegende Möglichkeiten einer Gewässerverunreinigung bzw. – gefährdung auszuschließen sind. Zur einheitlichen Einhaltung des „Besorgnisgrundsatzes“ verfügt der Bund heute über eine erweiterte Gesetzgebungskompetenz mit Vorgaben zu den Grundsatzanforderungen an den Umgang mit wassergefährdenden Stoffen nach den §§ 62 und 63 WHG. Seit dem 1. August 2017 werden sie in einer einheitlichen Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) geregelt, die - nach einer Übergangsverordnung (WasgefStAnlV vom 10.04.10) zum anlagenbezogenen Gewässerschutz – die bisherigen 16 Anlagenverordnungen der einzelnen Bundesländer, seit dem 1. August 2017 abgelöst hat und damit ein bundesweit einheitliches Schutzniveau auf dem Gebiet des anlagenbezogenen Gewässerschutz definiert.

Eine ausführliche Darstellung des Inhaltes der AwSV ist in unserem Mitgliederbereich unter ‚Recherche & Infobeschaffung‘ abrufbar. Wie gewohnt müssen Sie sich dafür mit Ihrem Familiennamen und Ihrer Mitglieds-Nummer als Passwort einloggen.

Ökotoxische Bewertung von Abfällen

Klassifizierung nach CLP-Verordnung
Abfallströme zwischen EU-Mitgliedstaaten, die gefährliche Stoffe enthalten, sollen nach dem Willen der EU-Kommission besser erfasst werden. Dazu hat sie einen Überarbeitungsvorschlag des Anhangs III der Abfallrahmenrichtlinie veröffentlicht. Die Änderungen betreffen insbesondere die Gefahreneigenschaft HP 14 eines Stoffes, auch bekannt als ökotoxisch. Bisher gibt es unter der Abfallrahmenrichtlinie kein standardisiertes Verfahren zur Überprüfung dieser Eigenschaft bei Abfällen.

Öffentliche Organisation der Kreislaufwirtschaft

Kein Garant für höhere Recyclingquoten
Die Bundestagesfraktion der Bündnis 90/Die Grünen fordert die Bundesregierung zu einem ökologischen und Transparenz schaffendes „Wertstoffgesetz“ auf, da das System der geteilten Verantwortung von privaten und öffentlich-rechtlichen Entsorgern nach ihrer Ansicht nicht zu größtmöglichen ökologischen Erfolgen führt und alles, was über die die vorgeschriebenen Recyclingquoten hinausgeht, in die günstigste Entsorgung gegeben wird. 

Energieeffizienz - Förderprogramme von A bis Z

Die Initiative Energieeffizienz-Netzwerke zeigt mit einer neuen Förderübersicht, welche Förderprogramme Unternehmen nutzen können, um ihre Energieeffizienz zu steigern. Unter www.effizienznetzwerke.org erhalten Unternehmen Auskunft über geförderte Maßnahmen, Höhe der Förderung und zuständige Antragsstellen. Je nach Maßnahme und Programm können Fördermittel von bis zu 1,5 Mio. € abgerufen werden.

Deutschland und EU

Bei erneuerbaren Energien auf gutem Weg
Deutschland und eine große Mehrheit der EU-Staaten sowie die EU insgesamt sind auf Kurs, ihre Ziele zum Anteil erneuerbarer Energien bis zum Jahr 2020 zu erreichen. Das zeigt ein aktueller Fortschrittsbericht über den Zwischenstand, den die Europäische Kommission 2015 veröffentlicht hat. Für Deutschland sieht die Erneuerbare-Energien-Richtlinie der EU für das Jahr 2013/2014 einen Anteil von 9,5 Prozent Energie aus erneuerbaren Quellen am Bruttoendenergieverbrauch vor.

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